Haben sich die Teilhabe und der Zugang zu Informationen für die Bevölkerung seit der Arabellion verbessert? Wie steht es um die Meinungsvielfalt in der Medienlandschaft?
Die März/April-Ausgabe der Zeitschrift iz3w widmet sich dem Thema "Pressefreiheit - nicht überall erhältlich". (Foto: Screenshot iz3w)
Die Protestbewegungen der Arabellion wären ohne die Verbreitung ihrer Ideen über die Sozialen Medien nicht möglich gewesen. Haben sich die Teilhabe und der Zugang zu Informationen für die Bevölkerung seither verbessert? Wie steht es um die Meinungsvielfalt in der Medienlandschaft?
Diesen Fragen geht Judith Pies nach in einem ihrem Beitrag "Katz und Maus. In Nordafrika und Nahost bleibt die Pressefreiheit umkämpft", der in der März/April-Ausgabe der Zeitschrift iz3w erschienen ist. Sie kommt zu dem Schluss, dass der Zugang zu Informationen sowie die Möglichkeiten und die Bereitschaft, sich als BürgerIn öffentlich oder teilöffentlich zu artikulieren, hoch sind. Doch sagen die neuen Möglichkeiten noch nichts darüber aus, ob sie die staatlichen Kontrollmechanismen auf Dauer zu verringern und so die autoritären Machtstrukturen im Mediensystem tatsächlich aufzubrechen vermögen.
Geblieben ist in den meisten Ländern das Prinzip des altbekannten Katz-und-Maus-Spiels: BürgerInnen oder JournalistInnen nutzen sich öffnende Kommunikationsräume, die alsbald von den Regierungen wieder geschlossen werden, nur um die Suche nach neuen Schlupflöchern wieder zu eröffnen.